Wie vor der Corona-Zeit schon einmal Unrecht zu Recht wurde

Viele Gerichtsprozesse und Urteile in der Corona-Zeit und in Zusammenhang mit den Corona-Maßnahmen haben Kritiker daran zweifeln lassen, dass der deutsche Rechtsstaat noch funktioniert. Wie schon einmal Unrecht zu Recht wurde, zeigt eine Dokumentation auf arte am Beispiel des Nationalsozialismus. Wer möchte, kann zwischen heute und damals Parallelen darin erkennen, wie die Justiz politisiert wurde. Auch heute ist die Justiz nicht unabhängig von der Politik.

WeiterlesenWie vor der Corona-Zeit schon einmal Unrecht zu Recht wurde
Read more about the article Das Zulassungsdesaster: Lobbyarbeit und Rechtsbruch im Fall der mRNA-Präparate?
Foto: BIONTECH

Das Zulassungsdesaster: Lobbyarbeit und Rechtsbruch im Fall der mRNA-Präparate?

Juristen haben bei der Zulassung der neuartigen mRNA-Präparate gegen Covid-19 schwere Mängel festgestellt. Genbasierte Arzneimittel, die für wenige Patienten mit sehr speziellen Krankheitsbildern bestimmt sind, unterliegen hohen Prüfstandards – absurderweise nicht aber solche genbasierte Arzneimittel, die juristisch als „Impfstoffe für Infektionskrankheiten“ deklariert sind und gesunden (!) Menschen injiziert werden. Von diesen „Impfstoffen“ wurden seit 2021 Stand 2. Dezember 2022 nahezu eine Milliarde Dosen an Menschen in der EU verabreicht – bis Oktober 2022 auf Basis lediglich bedingter Zulassungen. Dazu kam es durch den Einfluss mächtiger Lobbys: Mit der Richtlinie Nr. 2009/120/EG hat die EU-Kommission bestimmt: „Impfstoffe gegen Infektionskrankheiten sind keine Gentherapeutika.“

WeiterlesenDas Zulassungsdesaster: Lobbyarbeit und Rechtsbruch im Fall der mRNA-Präparate?
Read more about the article Hexenjagd auf kritischen Professor: Arbeitsrecht, Meinungsfreiheit und Rechtstaat auf dem Prüfstand
Foto von Donovan Reeves auf Unsplash

Hexenjagd auf kritischen Professor: Arbeitsrecht, Meinungsfreiheit und Rechtstaat auf dem Prüfstand

Nicht erst sein Beginn der „Pandemie“ macht sich der ungemütliche Trend der „Cancel Culture“ (etwa: „Streichkultur“) aus den USA vermehrt in Europa bemerkbar. Jüngst hat es Prof. Dr. Günter Roth „erwischt“, der…

WeiterlesenHexenjagd auf kritischen Professor: Arbeitsrecht, Meinungsfreiheit und Rechtstaat auf dem Prüfstand