Immer mehr werden die schweren Nebenwirkungen der Impfstoffe deutlich. Auch Todesfälle werden von offizieller Seite inzwischen eingeräumt. Auf dieser Seite gibt es Nachrichten, Berichte und Videos die sich mit dem Impfen befassen.
Dieses rabiate Vorgehen staatlicher Organe haben Regierungskritiker schon vielfach erfahren. Sie werden mit einer Hausdurchsuchung überzogen, wie man sie sich in der Art ehe bei gewaltbereiten und gemeingefährlichen Schwerkriminellen oder Terroristen vorstellt. Jetzt hat es den Politikwissenschaftler, Publizisten und Künstler Rudolph Bauer getroffen.
Dem deutschen Grundgesetz zum Trotz: Die EU verschärft ihre Zensur-Maßnahmen mit einem neuen Gesetz, dem Digital Services Act. Plattformen wie Twitter, Facebook und Google sollen nicht nur angebliche Falschinformationen löschen. Die EU-Kommission kann den Zugang zu sozialen Netzwerken auf der Grundlage dieses neuen Zensurgesetzes vollständig sperren.
Viele Gerichtsprozesse und Urteile in der Corona-Zeit und in Zusammenhang mit den Corona-Maßnahmen haben Kritiker daran zweifeln lassen, dass der deutsche Rechtsstaat noch funktioniert. Wie schon einmal Unrecht zu Recht wurde, zeigt eine Dokumentation auf arte am Beispiel des Nationalsozialismus. Wer möchte, kann zwischen heute und damals Parallelen darin erkennen, wie die Justiz politisiert wurde. Auch heute ist die Justiz nicht unabhängig von der Politik.
Wie das Wahrheitsministerium in Orwells „1984“: Die Google-Videoplattform Youtube hat neu eine allgemeine „Richtlinie für medizinische Fehlinformation“. Diese bannt alles von der Plattform, was nicht mit der veröffentlichten Einschätzung der WHO zu Krankheiten und Behandlungsmethoden in Einklang steht. Wenn sich die Wahrheit der WHO ändert, ändert sich automatisch auch das, was man auf Youtube sagen darf.
Im Zusammenhang mit der parlamentarischen Behandlung der geplanten Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften der WHO und des sog. WHO-Pandemievertrags (CA+) haben Uwe Kranz, ltd. Ministerialrat a. D. und die Bürgeraktivistin Marianne Grimmenstein, am 23. Juli 2023 eine Strafanzeige gegen führende Politiker der Bundesrepublik Deutschland wegen des Verdachts des (versuchten) Hochverrats, wegen Verstöße gegen das Völkergesetzbuch (Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit) sowie wegen aller sonstigen in Betracht kommenden Tatbestände, gestellt.
Regierung und Parlament stehen knapp davor, wesentliche verfassungsrechtliche Kompetenzen dauerhaft an die Weltgesundheitsorganisation zu übertragen. Beruft sich die WHO darauf, Pandemievorsorge zu tätigen, verliert Deutschland und die in Deutschland lebenden Menschen wesentliche Aspekte ihrer Souveränität. Die möglichen Auswirkungen solcher Eingriffe sind bekannt: Lockdowns, Zutritts-beschränkungen bis hin zu Impfpflicht, Zensur und Überwachung.
Staatstrojaner sind Programme, mit denen Nachrichtendienste Handy oder Computer überwachen und ausspionieren können. Es gibt in Deutschland mehrere Staatstrojaner, die von Sicherheitsbehörden auf Ihren elektronischen Kommunikationsmitteln installiert werden können zur Überwachung von Telefonaten und E-Mail-Verkehr bis hin zur Abhörung, aber auch den Zugriff auf die Daten.
Bei einer stillen SMS wird Ihr Smartphone vom Verfassungsschutz, der Bundespolizei oder dem Bundeskriminalamt geortet. Erkennen können Sie die stille SMS vom Staat normalerweise nicht. Sie erhalten weder ein Signal, noch eine Benachrichtigung. Trotzdem können zumindest einige Android-Besitzer Vorkehrungen treffen, um eine stille SMS zu erkennen.
Im ersten Halbjahr 2022 sind in Nordrhein-Westfalen 414 Verfahren wegen Gewalt durch Polizisten registriert worden. Zu einer Anklage oder einem Strafbefehl kommt es jedoch nur selten.
Die Vollstreckung eines Durchsuchungsbeschlusses kann eine traumatische Erfahrung sein. Ist man jedoch tatsächlich und mental auf eine solche außergewöhnliche Situation vorbereitet, kann man durchaus souverän und gelassen auftreten.
Mit der Speerspitze der Terrorismusbekämpfung geht der Staat gegen unbescholtene Bürger vor, die nur Zeugen in einem Ermittlungsverfahren sind. Die GSG9 stürmt das Wohnhaus für eine Durchsuchung.
Milosz Matuschek ist der Auffassung, dass der Bürger sich nicht als Arbeitgeber der Staatsangestellten fühlen kann, wie ursprünglich angedacht, sondern in den letzten Jahren als Schutzschild gegen ein angebliches Killervirus instrumentalisiert und jetzt Bauernopfer in einem hegemonialen Krieg wird. Er sagt, wir lebten als Bürger in einer toxischen Beziehung, in der Schluss machen verboten sei. Hören Sie seinen Kommentar: Wenn der Staat seine Bürger missbraucht.
Ein für seine Gewaltbereitschaft berüchtigter Polizist wurde nun von einem seiner Opfer wegen Körperverletzung im Amt angezeigt. Zwischen Brandenburger Tor und Potsdamer Platz wurde damals ein Demonstrant mit einer Pefferspraydose vom Polizisten BE 14301 an den Kopf geschlagen und bekam danach die volle Ladung Pfefferspray ab.
Ein guter Teil unserer Wahrnehmung ist heute medial konstruiert. Unser Wissen ist nicht mehr das Resultat eigenen Erlebens, sondern das einer Vermittlung durch Medien. Wir sehen die Welt durch die Augen von Dritten und sind dadurch anfällig für Manipulationen und psychologische Beeinflussung.
Bereits früher stand Ex-ARD-Moderatorin Zervakis wegen Honoraren von der Bundesregierung in der Kritik. Eine „Achtung, Reichelt!“-Recherche zeigt jetzt: Die Journalistin kassierte deutlich mehr als bereits bekannt.
100 000 geleakte Whatsapp-Nachrichten des ehemaligen Gesundheitsministers werfen ein schiefes Licht auf den britischen Umgang mit der Corona-Krise: Boris Johnsons Regierung sperrte Reisende lustvoll in Quarantäne-Hotels und verhängte aus politischen Motiven eine Maskenpflicht an Schulen.
Kann die deutsche Justiz unter politischen Einfluss geraten wie in Ungarn oder Polen? Viele Richter und Staatsanwälte haben Bedenken.
„Faschismus sollte zu Recht Korporatismus genannt werden, denn er ist die Verschmelzung von Unternehmens- und Regierungsmacht.“ (Benito Mussolini) Immer wieder wird in Bezug auf das Coronaregime vom Faschismus gesprochen. Viele weisen den Vorwurf von sich mit der Begründung, dieser verharmlose den Nationalsozialismus. Faschismus hat nicht in erster Linie etwas mit dem Nationalsozialismus zu tun. Das sind zwei unterschiedliche Dinge, die man voneinander trennen muss.