Die Wahrheit muss ans Licht

Viele Gerichtsprozesse und Urteile in der Corona-Zeit und in Zusammenhang mit den Corona-Maßnahmen haben Kritiker daran zweifeln lassen, dass der deutsche Rechtsstaat noch funktioniert. Wie schon einmal Unrecht zu Recht wurde, zeigt eine Dokumentation auf arte am Beispiel des Nationalsozialismus....

Die Vollstreckung eines Durchsuchungsbeschlusses kann eine traumatische Erfahrung sein. Ist man jedoch tatsächlich und mental auf eine solche außergewöhnliche Situation vorbereitet, kann man durchaus souverän und gelassen auftreten.

Mit der Speerspitze der Terrorismusbekämpfung geht der Staat gegen unbescholtene Bürger vor, die nur Zeugen in einem Ermittlungsverfahren sind. Die GSG9 stürmt das Wohnhaus für eine Durchsuchung.

Mehrmonatige Schulschließungen, radikale Lockdowns. Der Öffentlich Rechtliche Rundfunk - hier 3Sat - beginnt mit der Aufarbeitung des Corona-Unrechts.

Kann die deutsche Justiz unter politischen Einfluss geraten wie in Ungarn oder Polen? Viele Richter und Staatsanwälte haben Bedenken.

Mehr als 333.000 Bundesbürger haben nach einer Corona-Impfung gesundheitliche Schäden gemeldet. Eine von ihnen ist Alina Adams. Ihr Leidensweg begann nach der Booster-Spritze. Ihr Kampf um Entschädigungen gleicht einem Spießrutenlauf.

Juristen haben bei der Zulassung der neuartigen mRNA-Präparate gegen Covid-19 schwere Mängel festgestellt. Genbasierte Arzneimittel, die für wenige Patienten mit sehr speziellen Krankheitsbildern bestimmt sind, unterliegen hohen Prüfstandards – absurderweise nicht aber solche genbasierte Arzneimittel, die juristisch als „Impfstoffe für...

Unsere Polizisten verletzen alle Grenzen: Seit Beginn der Corona-Politik hetzen sie Jugendliche im Auto durch Parks, treten auf friedliche Demonstranten ein und überfallen wegen Bagatellen mit „Sondereinsatzkommandos“ Wohnungen.  Die Vereinten Nationen rügten Deutschland wegen solcher Brutalität – vergeblich. Der Terror...

Nicht erst sein Beginn der „Pandemie“ macht sich der ungemütliche Trend der „Cancel Culture“ (etwa: „Streichkultur“) aus den USA vermehrt in Europa bemerkbar. Jüngst hat es Prof. Dr. Günter Roth „erwischt“, der an der Hochschule München Sozialmanagement und -Politik unterrichtet. In Folge...

Viele werden sich noch an Christian Dettmar aus Weimar erinnern, der im April 2021 mit einem Urteil gegen Corona-Maßnahmen an zwei Schulen für Aufsehen gesorgt hat. Unter anderem sah der Familienrichter die Abstandsregeln sowie die Masken- und Testpflicht vor bzw....

Wegen schwerer und dauerhafter Verletzungen grundlegender heilmittelrechtlicher Sorgfaltspflichten im Zusammenhang mit den Corona-Impfungen wurden in der Schweiz die Arzneimittelzulassungsbehörde Swissmedic und impfende Ärzte verklagt. Basierend auf umfangreichen Untersuchungen eines größeren Teams von Anwälten und Wissenschaftlern steht der Vorwurf im Raum,...

Michael Ballweg muss weiter in Stammheim einsitzen, seine Haftbeschwerde ist gescheitert. Das Oberlandesgericht Stuttgart hat einen neuen Haftbefehl erlassen, die Untersuchungshaft bleibt bestehen. Eine Sprecherin des Oberlandesgerichts Stuttgart teilte mit, man habe einen neuen, der aktuellen Sach- und Beweislage angepassten Haftbefehl...

Der UN-Menschenrechtsexperte, Nils Melzer, diagnostiziert Deutschland ein „Systemversagen“ im Umgang mit Polizeigewalt. Berichte über Polizeigewalt bei Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen hätten Melzer bereits 2021 aufgeschreckt. Die Bundesregierung habe „bedenklich“ darauf reagiert.

Professor DDr. Martin Haditsch blickt kritisch auf die vergangenen fast drei Jahre zurück und erinnert sich nicht daran, dass es jemals zuvor derartige Grundrechtseinschränkungen gegeben hätte. Erst das völlige Versagen der Justiz ermöglichte derartig evidenzfreie Corona-Maßnahmen, die nicht nur die...

New York City zählt in den USA bislang zu den Städten mit den weitreichendsten Corona-Impfvorschriften. Im vergangenen Jahr hatte der frühere Bürgermeister Bill de Blasio eine verpflichtende Impfung für sämtliche städtische Angestellte vorgeschrieben. Mitarbeiter, die sich impfen ließen, belohnte er...

Normale Ermittlungsarbeit oder gezielte Kriminalisierung und Einschüchterung? Polizei und Staatsanwaltschaft zeigen in Deutschland zuweilen wenig Ermittlungseifer, wenn es um Clan-Kriminalität geht. Oder tätliche Angriffe auf kritische Journalisten. Ganz anders verhält es sich im Umgang mit Menschen, die der Corona-Politik kritisch...

Acht von 16 Bundesländern wollen die ab 1. Oktober geltende Änderung bei der einrichtungsbezogenen Impfpflicht zum Nachweis einer dritten Immunisierung nicht umsetzen. Das ergab eine Umfrage des RedaktionsNetzwerks Deutschland (RND) bei den Gesundheitsministerien der Länder. Mit dem Monatswechsel gelten in...

Als ZEUGE – nicht als Beschuldigter – zur Fahndung ausgeschrieben, Handys und Laptop beschlagnahmt. Ein absoluter Tabubruch gegenüber einem Rechtsanwalt und Journalisten. Markus Haintz berichtet, was er erlebt hat: Video Der Inhalt wird in Telegram angezeigt. Hierfür ist die Telegram-Anwendung...

Eine Ärztin aus dem Landkreis Garmisch-Partenkirchen stellte im Jahre 2020 hunderte „falsche Maskenatteste“ aus. Deshalb verurteilte sie das zuständige Amtsgericht nun zu zwei Jahren Haft. Ohne Bewährung, weil der Richter „keine Reue und Einsicht“ feststellen konnte. Eine Ärztin aus dem...

Die Webseite „ich-habe-mitgemacht“ ist ein privates Dokumentationszentrum für Corona-Unrecht, betrieben von einem anonymen, aber grundsoliden Kreis besorgter Archivare. Da die Täter von heute ab morgen jegliche Beteiligung abstreiten werden, gilt es Beweisstücke zu sammeln, um den einen oder anderen Zivilisationsbruch...

Im Rubikon-Exklusivgespräch diskutiert Walter van Rossum mit Alexander Christ, Anwalt und Autor des Spiegel-Bestsellers „Corona-Staat“, und der Politikwissenschaftlerin Ulrike Guérot über den Niedergang des Justizsystems. Von Walter van Rossum auf rubikon.news Schön, dass die meisten die Pandemie wenigstens viral ganz...

Mit einem „Brandbrief“ wendet sich der zweite Vorsitzende der Gruppe „Polizisten für Aufklärung“ an den Polizeipräsidenten von Mittelfranken. Er habe die Pflicht gegenüber seinen Bediensteten, die COVID-Impfung infrage zu stellen.  Von  Thomas Oysmüller auf tkp.at Der zweite Vorsitzende des Vereins „Polizisten...

Mit Nina Maleika hat sich die Hamburger Kriminalpolizei das falsche Opfer ausgesucht. Die Hausdurchsuchung in Abwesenheit während ihres Urlaubs führte nicht nur zu einer Welle der Solidarität mit der bekannten Künstlerin. Die Hausdurchsuchung hat auch die Löwin in ihr geweckt...

Die Staatsanwaltschaft schützt kriminelle Polizisten vor der Strafverfolgung. Dieses Zusammenwirken der Staatsanwaltschaft mit der Polizei hat mittlerweile Methode und ist in einem demokratischen Rechtsstaat unerträglich.  Wenn Polizisten öffentlich Straftaten begehen können und dafür nicht zur Verantwortung gezogen werden ist das Vertrauen...

Ein Rechtsbankrott wird nicht erklärt, er offenbart sich. In der Bevölkerung ist eine zunehmende Ablehnung der politischen Entscheidungen zu erkennen. Ursache sind nicht nur gebrochene Versprechen der Politiker, sondern vor allem deren Entscheidungen und Handlungen. Noch nie brachten so viele...