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Martin Sellner spricht in Neulingen über Meinungsfreiheit und Hausdurchsuchungen – da betritt die Polizei den Raum, beendet die Veranstaltung und überreicht dem Österreicher sein Aufenthaltsverbot.
Das Sodenkamp & Lenz Verlagshaus sammelt in dem neuen E-Magazin "Näncy" Texte, die nach dem Willen der Machthaber mit dem verbot des COMPACT-Maganzins nie erscheinen sollten. Wer mag, kann selber…
Dem inzwischen verbotene COMPACT-Magazin hat ein Interview mit der Sprecherin des Außenministeriums der Russischen Föderation, Maria Sacharowa, in Moskau geführt. Dieses Interview wird wie weitere Beiträge vom COMPACT zensiert. Unter Berufung auf Artikel 5 des Grundgesetzes ermögliche ich hier das Anschauen dieses Interviews.
Nach der Ausrufung einer globalen Pandemie von COVID-19 hat die Gesellschaft, in der wir leben, große Veränderungen erfahren. Es wurde eine Politik betrieben, die uns unter normalen Bedingungen undenkbar erschien. Dieser vielfach unterdrückte und zensierte Dokumentarfilm beleuchtet die Hintergründe.
Screenshot aus https://www.instagram.com/bauerrudolph
Dieses rabiate Vorgehen staatlicher Organe haben Regierungskritiker schon vielfach erfahren. Sie werden mit einer Hausdurchsuchung überzogen, wie man sie sich in der Art ehe bei gewaltbereiten und gemeingefährlichen Schwerkriminellen oder Terroristen vorstellt. Jetzt hat es den Politikwissenschaftler, Publizisten und Künstler Rudolph Bauer getroffen.
Dem deutschen Grundgesetz zum Trotz: Die EU verschärft ihre Zensur-Maßnahmen mit einem neuen Gesetz, dem Digital Services Act. Plattformen wie Twitter, Facebook und Google sollen nicht nur angebliche Falschinformationen löschen. Die EU-Kommission kann den Zugang zu sozialen Netzwerken auf der Grundlage dieses neuen Zensurgesetzes vollständig sperren.
Wie das Wahrheitsministerium in Orwells "1984": Die Google-Videoplattform Youtube hat neu eine allgemeine „Richtlinie für medizinische Fehlinformation“. Diese bannt alles von der Plattform, was nicht mit der veröffentlichten Einschätzung der WHO zu Krankheiten und Behandlungsmethoden in Einklang steht. Wenn sich die Wahrheit der WHO ändert, ändert sich automatisch auch das, was man auf Youtube sagen darf.
Roger Köppel befasst sich mit Fake News im Journalismus, Kriegspropaganda und über mögliche Wege zum Frieden. Er stellt dabei die Bedeutung der Meinungsvielfalt als Grundbedingung der Demokratie heraus.
Screenshot https://www.youtube.com/watch?v=WMkUZxtbF5Q
Die ewige Frage, wie staatsfern ARD und ZDF wirklich sind, stellt sich von Neuem. Die AfD-Bundestagsfraktion forderte Transparenz bei den Zahlungen der Ministerien an Journalisten. Sie bekam eine Anlage von vier Seiten, die die Ausgaben der letzten fünf Jahre aufschlüsselte. Kostenpunkt insgesamt: rund 1,5 Millionen Euro.
Provider müssen ein Programm installieren, damit zentral Websites gesperrt und die Besucher identifiziert werden können. Es ist die totale Überwachung. Willkommen im Totalitarismus.