Ex-Verfassungsrichter warnen vor Impfpflicht

Mit den Ex-Bundesverfassungsrichtern Papier und Di Fabio haben sich zwei Top-Juristen kritisch zu einer möglichen allgemeinen Impfpflicht geäußert. Die Verhältnismäßigkeit der Maßnahme sei zweifelhaft, die Datenlage zur Begründung fraglich. Damit stellen sie sich gegen Bundeskanzler Scholz und andere Politiker.

Wäre Impfpflicht verfassungsgemäß?

Doch selbst wenn die allgemeine Impfpflicht beschlossen werden sollte, bleibt die entscheidende Frage: Wäre sie überhaupt verfassungsgemäß?

Mit diesem Thema haben sich zwei namhafte Top-Juristen bereits intensiv auseinandergesetzt: der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, und der frühere Richter am Bundesverfassungsgericht, Udo Di Fabio. Beide Experten sehen die Einführung einer Impfpflicht kritisch und werfen unabhängig voneinander heikle Fragestellungen auf. Für beide Verfassungsrechtler steht fest, dass der Gesetzgeber nichts übers Knie brechen dürfe.

Zwei frühere Bundesverfassungsrichter haben Zweifel an den Plänen

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