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Die EU hat mit Google und Facebook ein umfassendes Zensurregime errichtet

Dass regierungskritische Inhalte auf den großen sozialen Medienplattformen versteckt oder gelöscht und ihretwegen Nutzer gesperrt werden, ist von der Ausnahmeerscheinung zur Regel geworden. Die Bundesregierung tut so, als hätte sie nichts damit zu tun. Das stimmt nur bedingt. Hinter der Zensuroffensive steht die EU-Kommission, deren Handeln die Bundesregierung unterstützt.

Von Norbert Haering, veröffentlicht auf seinem Blog „Geld und mehr“ am 5.10.2021, aber immer noch aktuell

Allein in den letzten Tagen (Oktober 2021) gab es eklatante Fälle von angekündigter oder vollstreckter politischer Zensur. Hier drei Beispiele. Man beachte, bei all diesen Beispielen und allem Folgenden geht es ausdrücklich nicht um strafbare oder anderweitig unerlaubte Aussagen, sondern um solche, die nach vagen Kriterien als zwar erlaubte aber schädliche Desinformation eingestuft wurden:

1. Die Google-Tochter Youtube hat vorsorglich bekanntgegeben, dass sie ab Veröffentlichung des amtlichen Endergebnisses der Bundestagswahl jegliches Material zensieren wird, in dem behauptet wird, das Wahlergebnis sei durch Pannen im Ablauf oder absichtliche Manipulation verfälscht.

Klagen gegen das Wahlergebnis sind aber erst ab Bekanntgabe des endgültigen Endergebnisses möglich. In Berlin gab es unstreitig massive Unregelmäßigkeiten. Diese lassen sich nur bedingt durch Neuauszählung beheben, da unter anderem viele Wähler wegen fehlender Wahlunterlagen weggeschickt wurden und unklar ist, wie viele von diesen in Anbetracht der chaotischen Umstände auf die Ausübung ihres Wahlrechts verzichteten.

Wahlanfechtungen sind angekündigt. Ob die Wahl wiederholt werden muss, können nur Gerichte klären. Doch Youtube will auf seiner führenden Video-Plattform die Diskussion darüber unterbinden.

2. Am 28. September löschte die Google-Tochter Youtube den Videokanal des russischen Auslandssenders RT DEUTSCH mit gut 600.000 Abonnenten wegen angeblicher, nicht näher spezifizierter „schwerer oder wiederholter“ Verstöße gegen die Gemeinschaftsrichtlinien. Youtube erläuterte später:

„YouTube hat klare Gemeinschaftsrichtlinien, die festlegen, was auf der Plattform erlaubt ist. RT DE wurde eine Verwarnung für das Hochladen von Inhalten ausgesprochen, die gegen unsere COVID-19-Richtlinie über medizinische Falschinformationen verstoßen.“

3. Als am 30. September Künstler mit Experten unter dem Stichwort #allesaufdentisch 53 Videos von Gesprächen über Corona-Themen publizierten, wurde der ganze Kanal von der Plattform Vimeo binnen kurzem gesperrt. Youtube löschte einzelne Videos. Nach Angaben der Organisatoren lauteten die unspezifischen Begründungen, die Publikation der Videos habe gegen die allgemeinen Geschäftsbedingungen von Vimeo und gegen Youtubes Richtlinien zu medizinischen Fehlinformationen verstoßen.

Nur drei Beispiele, die die deutsche soziale Medienlandschaft eher wie die einer Diktatur als einer westlich-liberalen Gesellschaft aussehen lassen.

Hier weiterlesen: https://norberthaering.de/propaganda-zensur/eu-zensurregime/

Russische Medien wie RT DE oder SNAnews (Sputnik) sind in Deutschland auf herkömmlichem Weg nicht abrufbar. Sie werden zensiert, obwohl es in Artikel 5.1 des Deutschen Grundgesetzes heißt: 

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 5 

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

 

Ich nehme für mich Artikel 5.1 des Grundgesetzes in Anspruch und dokumentiere hier auch Inhalte, die der Zensur unterworfen worden sollen. Ich distanziere mich von Propaganda, aber halte mich an journalistische Grundsätze, dass man immer beide Seiten zu Wort kommen lassen soll. Möge sich jeder ungehindert sein eigenes Urteil bilden.

Ungehinderten Zugang zu de.rt.com und snanews.de erhält man mit einem Browser, der das Tor-Netzwerk nutzt oder eine VPN-Verbindung herstellt.

Der Opera-Browser hat ein browserseitig eingebautes VPN. Die VPN-Verbindung kann in den Einstellungen aktiviert  und in der Browser-Zeile ein- und ausgeschaltet werden. Download unter: opera.com/de

Für das Tor-Netzwerk empfiehlt sich für Android-Geräte (und auch andere Plattformen) der Tor-Browser, der hier heruntergeladen werden kann. 

Der Brave-Bowser kann in der Desktop-Version ebenfalls ein privates Tor-Tab öffnen. Hier Download

Auch nach dem EU-Beschluss, der RT DE das Aussenden von Inhalten innerhalb der EU verbieten soll, gibt es Möglichkeiten, RT DE zu erreichen. Diese finden Sie hier:

Apple App:
https://apps.apple.com/ru/app/rt-news/id649316948?l=en

Android App:

https://play.google.com/store/apps/details?id=com.rt.mobile.english&hl=en&gl=US

https://cdn.rt.com/app/rtnews.apk


Telegram:

https://t.me/rtde_press

Websites (können beim Katz- und Mausspiel um Zensur und dem Umgehen dieser wechseln):

https://test.rtde.tech 

https://meinungsfreiheit.rtde.life 

https://pressefreiheit.rtde.tech 

https://gegenzensur.rtde.world 

https://fromrussiawithlove.rtde.world

https://freeassange.rtde.me