Deutsches Rechtsgutachten: Allgemeine Corona-Impfpflicht ist verfassungswidrig!

Der Verein „Ärztinnen und Ärzte für individuelle Impfentscheidung“ (ÄFI) hat bei dem Rechtswissenschaftler Prof. Dr. jur. habil. Dr. rer. nat. Volker Boehme-Neßler ein Rechtsgutachten zur Verfassungsmäßigkeit einer allgemeinen Covid-Impfpflicht in Auftrag gegeben. Der Jurist kam in seinem Gutachten zu einem eindeutigen Ergebnis: Die geplante Impfpflicht ist verfassungswidrig.

In dem 87 Seiten starken Dokument erläutert Boehme-Neßler im Detail, dass der Impfzwang wichtige Grundrechte verletzt, dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit widerspricht und gegen wichtige Prinzipien des Rechtsstaats verstößt.

Die allgemeine Impfpflicht stellt einen gravierenden Eingriff in das Grundrecht auf Leben und körperliche Unversehrtheit, das Grundrecht auf Glaubens- und Gewissensfreiheit, das Erziehungsrecht der Eltern sowie das Grundrecht der Berufsfreiheit der Ärztinnen und Ärzte dar. Zwar sind Einschränkungen von Grundrechten nicht prinzipiell verboten, jedoch muss jeder Eingriff in ein Grundrecht verhältnismäßig sein. Dies ist im Falle der Covid-Impfpflicht nicht gegeben.

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